NAPSTER ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN

Stand März 2012

Die nachstehenden Regelungen nebst ihrer Verweisungen sind die Allgemeinen Geschäftsbedingungen für den Napster-Service, bestehend aus den kostenpflichtigen Abonnement-Diensten von Napster, nämlich Napster Music-Flatrate und Napster Music-Flatrate + Mobile, sowie für zusätzliche Funktionalitäten, die Napster Ihnen freiwillig anbieten kann, wie etwa den Zugang zum Social Network oder zu einem MP3-Shop.

(1) Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für

(a) Kunden, die sich ab dem 27. März 2012 erstmals im Service von Napster registrieren und für bereits registrierte Kunden, die sich ab diesem Datum auf den aktuellen Service von Napster nach Maßgabe der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen umregistrieren („Upgrade“) sowie

(b) für alle, auch bereits vor dem 27. März 2012 registrierten Kunden, die ab diesem Datum die von Napster ggf. angebotenen zusätzlichen Funktionalitäten, wie etwa das Social Network oder den MP3-Shop, nutzen möchten (dies gilt nicht für die Nutzung Ihres Abonnement-Dienstes, es sei denn, Sie wählen einen Upgrade).

(2) Haben Sie sich vor dem 27. März 2012 bei Napster für Abonnement-Dienste registriert, gelten für Ihre Nutzung des Abonnement-Dienstes (aber nicht für die angebotenen zusätzlichen Funktionalitäten) die Allgemeinen Geschäftsbedingungen früherer Fassung. Bitte beachten Sie in diesem Fall die Hinweise zum Anwendungsbereich Allgemeinen Geschäftsbedingungen nachfolgend in Ziffer 18.


1. Allgemeine Bestimmungen


(1) Vertrag. Dieses Dokument („Vereinbarung“ oder „Allgemeine Geschäftsbedingungen“) ist, wenn Sie sich gemäß Ziffer 2 (1) dieser Vereinbarung registriert haben und über einen Account verfügen, nach Maßgabe des vorgehend dargestellten Anwendungsbereichs ein verbindlicher Vertrag zwischen Ihnen und Napster Luxembourg S.à r.l. (Registernummer: RCS Luxembourg B 110.203) mit Sitz in 60, Route de Luxembourg, L-5408 Bous, Luxemburg, vertreten durch Frau Michaela Domke („Napster“). Das Zustandekommen Ihres Vertrages über einen Abonnement-Dienst ist in Ziffer 4 (6) und über einen Downloadkauf in einem MP3-Shop in Ziffer 5 (5) dieser Vereinbarung weiter erläutert.

(2) Vertragsgegenstand. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln die Nutzung der Online-Dienste, die Napster Ihnen als Vertragspartner und Nutzer („User“ oder „Kunde“) unter www.napster.de und anderen von Napster unterhaltenen oder verbundenen Webseiten (die „Webseiten“) anbietet (gemeinsam der „Napster-Service“ genannt):

(a) Napster Music-Flatrate. Die Napster Music-Flatrate ist ein kostenpflichtiger Abonnement-Dienst, bei dem Sie, solange Sie dort als User angemeldet sind, beliebig viele Musikaufnahmen des Napster-Service so oft Sie wünschen streamen und in voller Länge anhören können. Die Napster Music-Flatrate ist weiter erläutert unter Ziffer 4 dieser Vereinbarung.

(b) Napster Music-Flatrate + Mobile. Die Napster Music-Flatrate + Mobile ist ein erweiterter kostenpflichtiger Abonnement-Dienst, der es Ihnen zusätzlich zu den Funktionalitäten der Napster Music-Flatrate erlaubt, eine bestimmte Anzahl von Musikaufnahmen auf mobilen Geräten zu nutzen sowie gesicherte Streams zu speichern und zu verwenden. Die Napster Music-Flatrate + Mobile ist weiter erläutert in Ziffer 4 dieser Vereinbarung.

(c) Zusätzliche Funktionalitäten. Napster kann Ihnen – zusätzlich zu den kostenpflichtigen Diensten – im Rahmen des Napster-Service freiwillig und kostenlos Zugriff auf weitere Funktionalitäten anbieten, wie etwa den Zugang zu einem MP3-Shop, in dem Sie gegen Entgelt Dauerhafte MP3-Downloads kaufen können (wie nachfolgend unter Ziffer 5 dieser Vereinbarung definiert), das Social Network (wie nachfolgend unter Ziffer 6 dieser Vereinbarung definiert), eine Gratis-Testphase (wie nachfolgend unter Ziffer 9 (4) dieser Vereinbarung definiert) und weitere zusätzliche Funktionalitäten (wie nachfolgend jeweils unter Ziffer 9 dieser Vereinbarung definiert). Hinsichtlich der zusätzlichen Funktionalitäten behält sich Napster die jederzeitige Änderung, Beschränkung, Einstellung und Wiedereinführung einzelner oder aller dieser zusätzlichen Funktionalitäten vor.

(d) Besondere Services und Promotions. Wenn Sie sich als User des Napster-Service im Rahmen eines Aktionsangebots, dass Napster allein oder gemeinsam mit einem Kooperationspartner (z.B. sog. Bundle-Angebote) veranstaltet, registrieren, gelten die nachfolgenden Bedingungen nach Maßgabe der besonderen Geschäftsbedingungen des jeweiligen Aktionsangebots, die Sie bei Registrierung für das Aktionsangebot angenommen haben.


(4) Kundensupport. Bitte richten Sie sämtliche Fragen, die den Napster-Service, den Client, Abrechnungs- und/oder Nutzungsbedingungen betreffen, direkt an einen Mitarbeiter des Napster Kundensupport, indem Sie den Anweisungen folgen, die im Napster-Service und/oder auf den Webseiten von Napster angegeben sind.

WIDERRUFSBELEHRUNG


Widerrufsrecht

Bei bestehendem Widerrufsrecht können Sie Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger und bei Napster Music-Flatrate und Napster Music-Flatrate + Mobile nicht vor Vertragsschluss. Sie beginnt auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten nach Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten nach § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an:

Frau Michaela Domke
E-Mail: info@napster.de
Post: Napster Luxembourg S.à r.l.,
60, Route de Luxembourg
L-5408 Bous
Luxemburg


Widerrufsfolgen / Hinweis zur Wertersatzpflicht

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Die Wertersatzpflicht kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.


Besonderer Hinweis

Bei einer Dienstleistung erlischt Ihr Widerrufsrecht vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben. Es besteht kein Widerrufsrecht, wenn Sie eine gekaufte Musikaufnahme, die Sie im Rahmen von Napster MP3-Shop gekauft haben, herunterladen.


Ende der Widerrufsbelehrung

Wichtig: Bitte geben Sie beim Widerruf Ihre User-ID und Ihre Email-Adresse an, um eine schnellstmögliche Bearbeitung sicherzustellen.


2. Registrierung


(1) Registrierungsdaten. Um User zu werden, müssen Sie sich registrieren und die während der Registrierung abgefragten Informationen mitteilen, einschließlich eines Passworts und einer gültigen Email-Adresse („Registrierungsdaten“). Sie erhalten dann ein Nutzerkonto („Account“).

(2) Vertragsmaterialien. Das Vertragsverhältnis wird bestimmt durch diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie die Datenschutzbestimmungen von Napster (vgl. Ziffer 10 dieser Vereinbarung; nachfolgend gemeinsam die „Datenschutzbestimmungen“), welche die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der Kundendaten regeln und schließlich die Lizenzvereinbarung („Napster Lizenzvereinbarung für Endnutzer“) für die Client Software, die von Napster (auch künftig, etwa als Update) zur Verfügung gestellt wird (insgesamt „Client“) und von ihnen nach Installation und Aktivierung zur Nutzung des Napster-Service genutzt werden kann (vgl. Ziffer 3 (3) dieser Vereinbarung).

(3) Vertragsgebiet. Diese Version des Napster-Service ist gegenwärtig nur für Personen zugänglich, die ihren Wohnsitz in Deutschland haben. Sie dürfen den Service nicht von einem Staat außerhalb Deutschlands anwählen oder benutzen.

(4) User, Kunde. Der Napster-Service wird nur Personen angeboten, die mindestens 13 Jahre alt und Verbraucher sind. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (§ 13 BGB).

(5) Minderjährige User. Wenn Sie unter 18, aber mindestens 13 Jahre alt sind, können Sie diese Vereinbarung nur abschließen, wenn Sie die an Napster zu zahlende Vergütung mit Mitteln bewirken, die Ihnen zu diesem Zweck oder zu freier Verfügung von dem gesetzlichen Vertreter oder mit dessen Zustimmung von einem Dritten überlassen worden sind (z.B. Taschengeld). Ansonsten müssen Sie diese Vereinbarung Ihrem gesetzlichen Vertreter (in der Regel Ihren Eltern) vorlegen und dieser muss Ihnen erlauben, die erforderliche(n) Vertragserklärung(en) abzugeben, um diese Vereinbarung und ggf. einen Abonnement-Dienst abzuschließen oder einen dauerhaften Download in einem MP3-Shop zu kaufen.


3. Nutzung von Service, Software, Musikaufnahmen und Material

(1) Nutzungsbestimmungen. Ihr Zugang zu und/oder Ihre Nutzung von Musikaufnahmen sowie des sonstigen Napster Service ist durch die Bestimmungen, die Napster festgelegt hat und die im Folgenden dargestellt sind („Nutzungsbestimmungen“), beschränkt. Sie dürfen die Nutzungsbestimmungen und die technischen Sicherungsmaßnahmen von Napster nicht umgehen, im Wege des Reverse Engineering entschlüsseln, in sonstiger Weise verändern oder manipulieren oder stören oder Dritte hierbei unterstützen.

(2) Geheimhaltung von Zugangsdaten. Sie dürfen keiner anderen Person gestatten, Ihr Passwort und/oder Ihren Account zu nutzen und einen Account auch nicht gemeinsam mit einem Dritten unterhalten oder nutzen. Sie haben sicherzustellen, dass der Zugang zu Ihrem Account geheim und sicher bleibt. Sie müssen Napster von jeder unberechtigten Nutzung Ihres Passworts und/oder Ihres Accounts unverzüglich nach der Entdeckung benachrichtigen. Für Schäden und Verbindlichkeiten, insbesondere Vergütung für Dauerhafte MP3-Downloads oder Abonnement-Dienste, die durch unberechtigte Nutzung vor Eingang der Anzeige bei Napster entstehen, haften Sie, es sei denn, dass Sie keine Pflichtverletzung zu vertreten haben.

(3) Software. Um Zugang zum Napster-Service zu erlangen, benötigen Sie ein internetfähiges Gerät. Für einige Funktionen ist zudem die Installation und Aktivierung des Clients erforderlich. Sie können von Zeit zu Zeit auch aufgefordert werden, andere Software zu installieren, die über den Napster-Service zugänglich gemacht wird. Schließlich kann es erforderlich sein, dass Sie bestimmte Software Dritter installieren müssen. Der Client und alle sonstige Software, die von Napster auf dem oder durch den Service zugänglich gemacht wird, ist durch geistige oder gewerbliche Rechte geschützt. Ihre Nutzung durch Sie wird durch diese Vereinbarung sowie durch die Lizenzvereinbarung für Endnutzer geregelt, die Sie unter http://www.napster.de/eula finden und mit deren Bestimmungen Sie sich hiermit einverstanden erklären. Sie sind selbst verantwortlich für Hardware, Systemvoraussetzungen und/oder Software, die Sie benutzen sowie für sämtliche Kosten und Aufwendungen, die anfallen, um die Verbindung mit dem Internet herzustellen, dieses zu nutzen und andere Software als den Client zu benutzen.

(4) Kompatibilität. Soweit nichts ausdrücklich mitgeteilt, gibt Napster keine Garantie oder Zusicherung ab und haftet nicht dafür, dass ein spezieller CD-Brenner oder ein mobiles Gerät mit dem Client oder einer heruntergeladenen Musikaufnahme kompatibel sind oder dass eine CD, die unter Verwendung des Client gebrannt worden ist, auf allen CD-Playern funktioniert

(5) Webseiten. Beachten Sie, dass das Ausspähen von Daten, das Abfangen von Daten, und die Verletzung von Privatgeheimnissen strafbar sein kann. Untersagt ist auf den Webseiten der Gebrauch von „deep-links”, „page-scrapes”, „robots”, „spider” oder jedes Verfahrens zum Zugang, zum Erwerb, zum Kopieren, zum Ausspähen jedes Teils jeglicher Webseiten oder etwaiger mobiler WAP-Seiten von Napster, des Service oder jeder Musikaufnahme oder jedes Materials oder in beliebiger Weise die Reproduktion oder die Umgehung der Programmführung oder Darstellung des Napster-Service mit dem Ziel, Materialien oder Dokumente oder Informationen in einer nicht durch den Napster-Service zugelassenen Weise zu erhalten. Sie verpflichten sich, alles zu unterlassen, das eine unangemessene oder übermäßige Belastung der technischen Infrastruktur der Napster Webseiten, des Service oder der Systeme von Napster darstellen könnte.

(6) Manipulation. Zur Auswahl und zum Herunterladen der Daten dürfen Sie kein automatisiertes System verwenden. Künstler, Plattenunternehmen oder andere Rechteinhaber dürfen die Nutzung des Napster-Service nicht „ausspielen“ oder in irgend einer Weise manipulieren, um die Nutzung von Inhalten, an denen sie Rechte innehaben, künstlich zu erhöhen.


4. Napster Music-Flatrate und Napster Music-Flatrate + Mobile

(1) Napster Music-Flatrate. Mit der Napster Music-Flatrate können Sie mittels eines Personal Computer, eines Laptop, eines Internet-kompatiblen Fernsehers oder eines Internet-kompatiblen Heimaudiogerätes ohne „Multi room“ Funktion („PC“ oder „PC-Gerät“) in unbegrenztem Umfang und in voller Länge während der Dauer des Abonnements Musikaufnahmen im Wege des Streaming (wie nachfolgend unter (a) definiert) anhören.

(a) Stream. Ein „Stream“ ist eine Musikaufnahme, die Sie unmittelbar abspielen, während Sie im Service eingeloggt sind (online-Modus). Solange Sie User des Abonnement-Dienstes sind, können Sie so viele Streams abspielen, wie Sie möchten.

(b) Anzahl der Geräte. Sie dürfen zum Streaming bis zu 3 (drei) PC-Geräte anmelden; allerdings dürfen Sie sich zur gleichen Zeit nur mit 1 (einem) PC-Gerät zum Streaming einloggen. Haben Sie sich mit Ihrem Account bereits von 1 (einem) PC-Gerät eingeloggt, wird Napster für den Fall, dass Sie versuchen, sich mit einem weiteren PC-Gerät einzuloggen, einen der Vorgänge automatisch beenden.

(2) Napster Music-Flatrate + Mobile. Die Napster Music-Flatrate + Mobile ermöglicht Ihnen zusätzlich zur Napster Music-Flatrate und damit dem Streaming auf einem PC-Gerät die folgenden Nutzungen:

(a) Stream auf mobiles Gerät. Zusätzlich haben Sie bei der Napster Music-Flatrate + Mobile die Möglichkeit, Musikaufnahmen im Wege des Streaming auf einem Gerät, welches das Android Betriebssystem verwendet, oder auf einem iPhone®, iPad® und iPod Touch® und auch auf einem Heimaudiogerät mit „Multi room“ Funktion wiederzugeben („mobiles Geräte“).

(b) Gesicherter Stream. Ferner stehen Ihnen im Rahmen der Napster Music-Flatrate + Mobile während der Dauer des Abonnements gesicherte Streams zur Verfügung. Ein „gesicherter Stream“ ist die Kopie eines Streams, welchen Sie auch dann wiedergeben können, wenn Sie nicht im Service eingeloggt sind (offline-Modus). In welchem Umfang Sie gesicherte Streams speichern und verwenden können, hängt von der verfügbaren Speicherkapazität des von Ihnen verwendeten Geräts ab.

(c) Anzahl der Geräte. Die Anzahl der Geräte, auf welche Sie gesicherte Streams speichern können, ist auf 3 (drei) mobile Geräte sowie 3 (drei) PCs beschränkt. Ebenso wie bei der Napster Music-Flatrate dürfen Sie sich zum Erhalt von Streaming Funktionen nur mit 1 (einem) Gerät (PC oder mobiles Gerät) gleichzeitig einloggen.

(d) Mobilfunkkosten. Bitte beachten Sie, dass Ihnen gegenüber Ihrem Mobilfunk-Anbieter im Zusammenhang mit der Speicherung/Nutzung von Streams und gesicherten Streams Kosten/Gebühren entstehen können.

(3) Analyse von Streams, DRM. Zum Zwecke der Abrechnung und Analyse wird Napster die Streams und gesicherten Streams, die Sie nutzen oder auf andere Geräte übertragen, nachverfolgen sowie überprüfen, wie oft Sie die gesicherten Streams auf diesen Geräten abspielen. Solange Ihr Napster Music-Flatrate + Mobile Abonnement läuft, aktualisiert Napster Ihre Rechte an den auf Ihren Geräten befindlichen gesicherten Streams automatisch jeweils bei Beginn einer erneuerten Mindestlaufzeit (wie in Ziffern 4 (7) und 8 (2) dieser Vereinbarung definiert). Um einen gesicherten Stream nach dem Ablauf der Mindestlaufzeit zu aktualisieren, müssen Sie online sein und sich in den Napster-Service einloggen. Es ist Ihnen nicht gestattet, eine Musikaufnahme, die „gestreamt“ wird, aufzunehmen, zu kopieren oder herunterzuladen oder Dritte hierbei zu unterstützen. Streams und gesicherte Streams werden durch eine Digitale Rechteverwaltung („DRM“) kontrolliert. Sie verpflichten sich, die DRM in keiner Weise zu manipulieren oder zu entfernen.

(4) Kompatibilität mobile Geräte. Die aktuelle Liste von Geräten, die mit der Napster Music-Flatrate + Mobile kompatibel sind, finden Sie unter http://www.napster.de/smartphones Diese Liste steht unter dem Vorbehalt der jederzeitigen Änderung.

(5) Rechtebeschränkung und -verlust. Napster kann das Recht, eine bestimmte Musikaufnahme und/oder Material zugänglich zu machen, vollständig oder für bestimmte Nutzungen als Teil der Abonnement-Dienste, verlieren. In diesem Fall sind Ihnen diese Musikaufnahmen im Abonnement-Dienst nicht mehr zugänglich. Schließlich sind nicht alle Musikaufnahmen, die im Wege des Streaming wiedergegebenen werden können, zugleich als gesicherte Streams verfügbar.

(6) Zustandekommen des Vertrages zum Abonnement-Dienst, Gratis-Testphase. Der Vertrag zu den Abonnement-Diensten zwischen Ihnen und Napster kommt dadurch zustande, dass Sie das Angebot von Napster zum jeweiligen von Ihnen gewählten Abonnement-Dienst annehmen, indem Sie sich im Registrierungsprozess mit diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie den Datenschutzbestimmungen einverstanden erklären und dann nach Eingabe Ihrer Registrierungsdaten sowie Auswahl des Bezahlverfahrens durch einen Klick auf den „Jetzt User werden“-Button als User anmelden. Sie verfügen dann beim Abonnement-Dienst über einen Account. Wenn Sie sich zunächst für eine von Napster angebotenen Gratis-Testphase registriert haben und diese nicht vor Ablauf kündigen, werden Sie mit deren Ablauf kostenpflichtiger User des gewählten Abonnent-Dienstes.

(7) Mindestlaufzeit, Vertragsmonat, Monatspaket, Jahresabonnement, Verlängerung des Abonnements. Für Napster Music-Flatrate oder Napster Music-Flatrate + Mobile sind Vertragslaufzeiten mit unterschiedlicher Dauer möglich. Die Mindestlaufzeit kann dabei betragen ein Monat, („Vertragsmonat“) oder ein Zeitraum von mehreren aufeinanderfolgenden Monaten, z.B. drei oder 6 Monate („Monatspaket“), oder ein Jahr mit einem Zeitraum von zwölf (12) aufeinanderfolgenden Monaten („Jahresabonnement“). Den Regelfall der Mindestlaufzeit stellt der Vertragsmonat dar. Napster ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, Ihnen ein Monatspaket oder ein Jahresabonnement anzubieten. Die Vertragslaufzeit verlängert sich automatisch jeweils um die von Ihnen gewählte Mindestlaufzeit, wenn Sie nicht vor Ablauf der jeweiligen Mindestlaufzeit kündigen. Die Einzelheiten zu Vertragslaufzeit, Verlängerung und Kündigung finden Sie unter Ziffer 8 dieser Vereinbarung.


5. Napster MP3-Shop


Sofern Napster Ihnen als zusätzliche Funktionalität im Sinne von Ziffer 9 den Kauf von Downloads („MP3-Shop“) anbieten sollte, wobei dies unter dem Vorbehalt der jederzeitigen Änderung, Streichung und Wiedereinführung geschieht, gilt Folgendes:

(1) Beschreibung. Der MP3-Shop bietet Ihnen den Download-Kauf an, also die Möglichkeit, einen „Dauerhaften MP3-Download“ (wie in Ziffer 5 (4) dieser Vereinbarung definiert) entgeltlich herunterzuladen und dauerhaft abzuspeichern und jederzeit abzuspielen.

(2) Umfang des Service. Auch für die Nutzung des MP3-Shop gelten die Regelungen über die Altersanforderungen, das Vertragsgebiet und die Anforderungen an User (Ziffer 2 (3), (4) und (5) dieser Vereinbarung) die Allgemeinen Nutzungsbestimmungen (Ziffer 3 dieser Vereinbarung) und die Zahlungsbedingungen des MP3-Shop (Ziffer 7 (2) dieser Vereinbarung). Ferner gelten die Bestimmungen zum Datenschutz, zu Urheberrechten und deren Verletzung, zu Werbung und Links, zur Entschädigung, Gewährleistung und Haftungsbeschränkung und schließlich die Schlussbestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen jeweils in ihrer Gesamtheit (siehe Ziffern 10; 11; 12; 13; 14; 15; 16 (1), 17 und 19 dieser Vereinbarung). BITTE BEACHTEN SIE DIE BELEHRUNG ÜBER DAS WIDERRUFSRECHT (vorstehend unter Ziffer 1 dieser Vereinbarung).

(3) Hörprobe. Eine „Hörprobe“ ist ein Teil einer Musikaufnahme oder in manchen Fällen eine ganze Musikaufnahme oder ein Musikvideo, das Sie über den Service kostenlos und zu Werbezwecken abspielen bzw. ansehen können. Sie können so viele Hörproben abspielen, wie Sie möchten. Es ist Ihnen jedoch nicht gestattet, eine Hörprobe aufzunehmen, zu kopieren oder herunterzuladen oder zu übertragen oder andere hierbei zu unterstützen.

(4) Dauerhafter MP3-Download. Downloads, die Sie über den Napster MP3-Shop erwerben, werden Ihnen im mp3-Format mit der jeweils beim Kauf angegebenen Bit-Rate zur Verfügung gestellt („Dauerhafte MP3-Downloads“). Napster begrenzt nicht, wie oft Sie den Dauerhaften MP3-Download kopieren, übertragen und brennen können. Sie müssen jedoch die geltenden Gesetze einhalten. Napster oder seine Lizenzgeber können den Dauerhaften MP3-Download mit einem digitalen Wasserzeichen versehen, wobei es um in die Datei eingebettete Informationen zu deren Inhalt (Name des Song, Künstler etc.) sowie zu Verkauf handelt, insbesondere dazu, dass und wann der Dauerhafte MP3-Download von Napster zur Verfügung gestellt wurde. Napster wird jedoch in die Wasserzeichen keine personenbezogenen Daten einspeichern.

(a) Kopie, Verlust, Verbreitung. Sie sind nur zum Erhalt einer (1) Kopie des Dauerhaften MP3-Downloads von Napster berechtigt. Wenn Sie Dauerhafte MP3-Downloads unmittelbar von unseren Webseiten kaufen, ohne die Client Software zu benutzen, so müssen Sie die Dauerhaften MP3-Downloads auf das Gerät herunterladen, auf dem Sie ihn behalten wollen. Sie müssen die Web Browser Funktion benutzen um anzugeben, wo die Daten gespeichert werden sollen. Es kann sein, dass Sie von Napster aufgefordert werden, Ihre mobilen Geräte zu registrieren. Wenn Sie Dauerhafte MP3-Downloads oder Material erhalten haben, liegt es allein in Ihrer Verantwortung, sie nicht zu verlieren, zu zerstören oder zu beschädigen. Wenn Sie den Downloadvorgang nicht vollständig abschließen können, kontaktieren Sie bitte den Kundenservice, nachdem Sie unsere Online-Hilfe in Anspruch genommen haben.

(b) Übertragung der Kopie. Um Ihre Dauerhaften MP3-Downloads auf andere Geräte zu übertragen, folgen Sie den Hinweisen auf der Napster Webseite (oder dem Client). Napster garantiert nicht, dass Dauerhafte MP3-Downloads von bestimmter Software oder bestimmten Geräten unterstützt wird, darunter auch iTunes® und mobile Geräte.

(c) „Brennen“ von Dauerhaften Downloads. Die nach dieser Vereinbarung bestehende Möglichkeit zum Brennen oder zur Übertragung eines Dauerhaften MP3-Downloads stellt keinen Verzicht und keine Beschränkung der Rechte der Urheberrechtsinhaber an Musikaufnahmen oder Material oder an irgendwelchen Werken, die darin verkörpert sind, dar.

(5) Zustandekommen des Vertrages im MP3-Shop. Ein Einzelkauf eines Dauerhaften Download setzt voraus, dass Sie über einen Account verfügen und sich mit der jeweils aktuellen Fassung dieser Vereinbarung einverstanden erklären und erfolgt dadurch, dass Sie, auf den „MP3(s) kaufen“-Button klicken; unmittelbar im Anschluss beginnt das Herunterladen der gekauften Musikaufnahmen.


6 Social Network


Napster bietet Ihnen innerhalb des Napster Service Zugang zu einem gemeinsamen Netzwerk von Napster und Rhapsody International Inc. („Social Network“). In diesem Social Network können Sie unter anderem Kontakte mit anderen Social Network-Mitgliedern schließen, Playlisten und Musikvorlieben austauschen sowie die Social Network Profile Ihrer Freunde finden durch Vernetzung mit anderen Plattformen und Communities wie Gmail oder Facebook. Mit Nutzung eines Abonnement-Dienstes oder der Gratis-Testphase werden Sie automatisch Mitglied des Social Network.

(1) Ihr Profil. Sie können selbst entscheiden, ob und inwieweit Sie das Social Network nutzen möchten durch z.B. Veröffentlichung Ihres Profils sowie Verbindungen zu anderen Mitgliedern. Als standardisierte Voreinstellung ist Ihr Profil so anonymisiert, dass es keine persönlichen Daten und keine von Ihnen erstellten Playlisten enthält. Um Ihr Profil anzupassen oder zu verändern, müssen Sie sich unter https://secure-www.napster.de/authentication/login einloggen und zunächst „Meine Musik“ auswählen und danach „Profil“. Mit Ihrer Auswahl des Vernetzens Ihres Social Network Profils mit Facebook werden Ihre gewählten Musiktitel bei Napster automatisch auf Ihrem Facebook Profil veröffentlicht und mit Ihrem Namen im Facebook newsfeed verlinkt. Napster übernimmt keinerlei Verantwortung für Inhalte, die über Ihre Vernetzung an andere Plattformen übermittelt werden. Für Ihr Profil sowie Ihre übermittelten Inhalte bei anderen Plattformen (z.B. GMail, Facebook etc.) sind Sie selbst verantwortlich. Sollten Sie entscheiden, Ihr Social Network Profil nicht zu veröffentlichen, werden nur Ihre Lieblingsmusikrichtung und Ihr Lieblingsinterpret in anonymisierter Form veröffentlicht. Innerhalb Ihrer Profileinstellungen können Sie ebenfalls auswählen, dass Ihr Profil insgesamt verborgen bleibt. Sollten Sie dies wählen, so werden keine Musikvorlieben von Ihnen veröffentlicht und Sie werden das Social Network nicht nutzen können, um in Kontakt mit anderen Usern zu treten.

(2) Ihre übermittelten Inhalte. Sie sind alleine verantwortlich für Ihre Informationen, Daten, Nachrichten, Bilder, Playlisten, Playlist-Namen oder sonstige Inhalte (insgesamt „Nutzer-Inhalte“), die Sie auf Ihrem Profil veröffentlichen oder die Sie ansonsten innerhalb des Social Network übermitteln. Napster respektiert die Vertraulichkeit der von Ihnen verbreiteten Informationen auf Ihrem Profil; jede Verwendung der Nutzer-Inhalte durch Napster unterliegt den Datenschutzbestimmungen von Napster. Sie akzeptieren mit diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen und Ihrer Teilnahme am Social Network, dass Ihre Teilnahme auf Ihr eigenes Risiko geschieht und dass mit Veröffentlichung Ihres Profils (nach Ihren entsprechenden Einstellungen) sämtliche Informationen, die Sie dort einstellen oder ansonsten innerhalb des Social Network übermitteln, von allen anderen Mitgliedern eingesehen und genutzt werden können. Aufgrund des öffentlichen Charakters Ihres Profils (nach Ihren entsprechenden Einstellungen) sollten Sie in Ihrem eigenen Interesse keine persönlichen und privaten Informationen wie z.B. E-Mail Adresse, postalische Anschrift, Telefonnummern oder Kreditkarteninformationen von Ihnen oder anderen Personen übermitteln. Napster ist nicht verantwortlich für jede Form von Verwendungen, sei es kommerzieller oder nicht kommerzieller Natur, die aus Ihrer Übermittlung persönlicher Informationen oder aus Ihrem Teilen von Nutzer-Inhalten resultiert. Mit dem Übermitteln oder sonstigen Veröffentlichen von Nutzer-Inhalten über das Social Network versichern Sie, dass Sie dazu berechtigt sind und nicht gegen geltende Gesetze, insbesondere aus dem Strafrecht, Urheberrecht, Wettbewerbsrecht, Jugendschutzrecht, Kennzeichenrecht und sonstige gewerbliche Schutzrechte, sowie Eigentumsrechte und Persönlichkeitsrechte Dritter und die guten Sitten verstoßen. Napster übernimmt – soweit gesetzlich zulässig – keine Verantwortung gegenüber Ansprüchen Dritter aus Rechtsverletzungen im Zusammenhang mit Nutzer-Inhalten, die Sie übermittelt oder in dem Social Network veröffentlicht haben. Sie sind verpflichtet, Napster von allen Ansprüchen wegen der Verletzung der Rechte Dritter, insbesondere von Urheberrechten, gewerblichen Schutzrechten und sonstigen Schutzrechten, unter Erstattung der von Napster getätigten Aufwendungen freizustellen, die aufgrund der von Ihnen übermittelten oder im Social Network veröffentlichten Nutzer-Inhalte gegen Napster erhoben werden, es sei denn, Sie haben dies nicht zu vertreten. Mit der Übermittlung und sonstigen Veröffentlichung von Nutzer-Inhalten räumen Sie Napster das unwiderrufliche, zeitlich und räumlich unbeschränkte und übertragbare Recht ein, Ihren Nutzer-Inhalt zu vervielfältigen, zu verbreiten, zu veröffentlichen, auszustellen, öffentlich zugänglich zu machen, zu verändern, zu übersetzen, zu speichern oder sonst wie zu nutzen.

(3) Community Richtlinien. Als Mitglied der Social Network Community akzeptieren Sie, dass das Social Network eine Plattform ist, die Musikliebhabern die Möglichkeit geben kann, neue Musik zu entdecken, Musik zu teilen und andere Musikliebhaber zu treffen. Mit der Teilnahme am Social Network stimmen Sie einem respektvollen Verhalten gegenüber anderen Mitgliedern der Social Network Community zu und verpflichten sich, keine anstößigen, ausfälligen, verleumderischen oder missbräuchlichen Mitteilungen oder Inhalte zu übermitteln, die Napster nach eigener Einschätzung als inakzeptabel erachtet („Verbotener Inhalt“). Nicht abschließende Beispiele für verbotene Inhalte sind unter anderem: Obszönitäten; Drohungen oder Abbildungen von Gewalt; falsche, betrügerische oder irreführende Informationen; Angebote oder Werbungen; Computer Viren; Aufrufe zu kriminellen oder gewalttätigen Verhaltensweisen; Inhalte, die Urheberrechte oder andere Rechte Dritter verletzen; verleumderische oder beleidigende Äußerungen. Die Übermittlung von Inhalten, die Napster als Verbotenen Inhalt einordnet, kann zu einer sofortigen Kündigung gemäß Ziffer 8 (3) führen. Napster übernimmt keine Haftung für den Verlust von Daten oder Informationen infolge einer sofortigen Kündigung.

(4) Missbrauch. Obwohl Napster berechtigt ist, nach eigener Einschätzung Inhalte aus jedem User Profil innerhalb des Social Network zu überprüfen, verändern, beschränken, entfernen oder anderweitig anzupassen, besteht keine generelle Pflicht von Napster zur Überwachung von Inhalten innerhalb des Social Network. Wenn Sie der Auffassung sind, dass irgendwelche Mitteilungen oder Inhalte innerhalb des Social Netzwork inakzeptabel seien, so teilen Sie uns dies bitte mit über info@napster.de. Napster ist nach Ihrer Benachrichtigung nicht verpflichtet, beanstandete Inhalte zu entfernen. Sie akzeptieren, dass Napster keine Ansichten, Meinungen oder andere Informationen, die innerhalb des Social Network übermittelt werden, teilt oder sonst wie unterstützt.


7 Preise und Zahlungsmodalitäten


(1) Napster Music-Flatrate und Napster Music-Flatrate + Mobile. User, die ein Abonnement-Dienst auf monatlicher Basis erwerben (Vertragsmonat, Monatspaket), bezahlen zu Beginn einer jeder Mindestlaufzeit, auch nach deren Erneuerung, wenn Sie den Abonnement-Dienst nicht gekündigt haben. Wenn Sie sich also z.B. für ein Jahresabonnement registriert haben, wird Napster den gesamten Beitrag einmalig zu Beginn des Jahresabonnements belasten. Wenn Ihr Bezahlverfahren sich während der Dauer des Abonnement-Dienstes ändert, müssen Sie das angegebene Bezahlverfahren unverzüglich aktualisieren.

(2) MP3-Shop. Napster darf Ihre Bezahlverfahren im Hinblick auf jede Zahlung für von Ihnen erworbene Musikaufnahmen, Material und alle sonstigen in Anspruch genommen Dienste, belasten. Käufe von Dauerhaften MP3-Downloads werden Ihnen in separat und zusätzlich zum Abonnement-Dienst und auch in dessen Gratis-Testphase in Rechnung gestellt. Napster darf nach seiner Wahl Belastungen Ihrer Bezahlverfahren einzeln vornehmen oder Belastungen, die durch Ihre Einkäufe über den Service entstehen, sammeln. Sie werden vor dem Erwerb eines Dauerhaften MP3-Downloads im MP3-Shop darauf hingewiesen, dass durch den Erwerb Kosten für Sie entstehen. Der Download erfolgt nicht ohne Ihre vorherige Zustimmung zu dem jeweiligen Preis für den Download. Napster kann Ihnen die Möglichkeit geben, innerhalb Ihres Accounts eine Einstellung zu wählen, in der Sie einem „one click purchasing“ zustimmen, so dass Sie mit einem (1) Klick den von Ihnen gewählten Dauerhaften MP3-Download zu dem dort jeweils im MP3-Shop ausgezeichneten Preis erwerben, ohne vorher nach Ihrer Bestätigung gefragt zu werden. Alle Preise der innerhalb von MP3-Shop angebotenen Produkte können jederzeit für die Zukunft von Napster geändert werden. Napster kann Ihnen im MP3-Shop den Erwerb von mehreren Musikaufnahmen im Paket (sog. „Song-Pakete“) als Dauerhaften MP3-Download anbieten; dies ggf. zu einem Rabatt. Wenn Sie ein Song-Paket kaufen, erhalten Sie auf Ihrem Nutzerkonto eine Gutschrift für die Zahl der im Paket enthaltenen Musikaufnahmen. Sie können diese Gutschrift dann für den zukünftigen Erwerb von Musikaufnahmen als Dauerhafte MP3-Downloads verwenden, allerdings nur für die Dauer von einem Jahr seit Erwerb des Song-Pakets.

(3) Bezahlverfahren. Alle Belastungen werden nach dem Bezahlverfahren vorgenommen, das Sie beim ersten Erwerb bzw. bei der ersten Zahlung bestimmt haben. Sie können zwischen einer Zahlung mit Kreditkarte oder per Lastschriftverfahren wählen. Wenn sich eine Information betreffend das Bezahlverfahren ändert, müssen Sie diese Information im Bereich „Mein Account“ unter dem Unterpunkt „User-Information“ aktualisieren. Wenn Ihre Kreditkartengesellschaft (oder deren Partnerunternehmen) Ihre Abrechnungsinformationen ändern und Napster diese Informationen erhält, wird Napster diese Informationen zur Abrechnung Ihres existierenden Account benutzen (etwa wenn Sie Ihre Kreditkarte verlieren, und eine neue Kontonummer zugeteilt bekommen, die Napster verwenden wird).

(4) Steuern. Die angegebenen Vergütungen und Preise beinhalten die Umsatzsteuer.

(5) Aufrechnung. Ein Aufrechnungsrecht steht Ihnen nur zu, soweit Ihre Gegenforderung rechtskräftig festgestellt, anerkannt oder unbestritten ist.

(6) Abbuchungsermächtigung bei Gratis-Testphase. Sie können aufgefordert werden, ein Bezahlverfahren zur Verfügung zu stellen, wenn Sie sich bei einem der Abonnement-Dienste Napster Music-Flatrate oder Napster Music-Flatrate + Mobile für eine Gratis-Testphase registrieren. In diesem Fall erklären Sie sich damit einverstanden, dass Napster bereits jetzt die Ermächtigung zur Belastung Ihres Bezahlverfahrens für die Vergütung erhält, die Sie schulden würden, wenn die Gratis-Testphase abgelaufen ist und Sie als gewöhnlicher User des jeweiligen Abonnement-Dienstes die Nutzung fortsetzen. Möglicherweise qualifizieren manche Finanzinstitute die verlangte Ermächtigung unzutreffenderweise als tatsächlich bereits erfolgte Belastung. Napster ist nicht verantwortlich für etwaige Folgen, wie z.B. Überziehungszinsen, die sich hieraus für Sie ergeben.


8 Vertragsdauer und Kündigung


(1) Geltung und Kündigung der allgemeinen Geschäftsbedingungen. Wenn Sie nicht User eines Abonnement-Dienstes sind, läuft das Vertragsverhältnis zwischen Ihnen und Napster nach dieser Vereinbarung, die auch den Rahmenvertrag für die Benutzung eines MP3-Shop darstellt, für unbestimmte Zeit bis

(a) entweder die Vereinbarung von Ihnen oder von Napster gekündigt wird, wobei diese Kündigung ohne Einhaltung einer Frist möglich ist und sofort wirksam wird,

(b) oder diese Vereinbarung durch eine geänderte oder neue Fassung der allgemeinen Geschäftsbedingungen von Napster ersetzt wird, die dann für Ihre weitere Nutzung des Napster Service gilt.

Für User eines Abonnement-Dienstes gelten zur Vertragslaufzeit, zur Verlängerung und zur Kündigung die nachfolgend bestimmten Regelungen in Ziffer 8 (2) dieser Vereinbarung.

(2) Vertragslaufzeit, Verlängerung bei Abonnement-Dienst. Wenn Sie User eines Abonnement-Dienstes – also Napster Music-Flatrate oder Napster Music-Flatrate + Mobile – sind, läuft die Vereinbarung zum Abonnement-Dienst mindestens für die Dauer der von Ihnen bei der Registrierung gewählten Mindestlaufzeit (wie nachfolgend unter (a) bis (c) und in Ziffer 4 (7) dieser Vereinbarung geregelt):

(a) Vertragsmonat. Ein Vertragsmonat“ als Regelfall der Mindestlaufzeit ist ein Zeitraum von 1 (einem) Monat. Der erste Vertragsmonat beginnt mit Ihrer Registrierung (oder mit dem Ende einer vorhergehenden Gratis-Testphase, falls Sie eine solche in Anspruch genommen und nicht gekündigt haben). Die weiteren Vertragsmonate beginnen jeweils mit Ablauf des vorhergehenden Vertragsmonats, falls das Abonnement nicht zuvor gekündigt wurde. Jeder Vertragsmonat endet im folgenden Monat an jenem Tag, der dem Tag vorhergeht, dessen Zahl dem Tag des Beginns des Vertragsmonats entspricht; beginnt z.B. der Vertragsmonat am 15. März eines Jahres (als dem Tag Ihrer Registrierung), so endet dieser Vertragsmonat am 14. April desselben Jahres. Fehlt die Zahl des entsprechenden Monatstags im Folgemonat (z.B. im Falle des 31. eines Monats oder des 29. Februar), so ist auf den vorhergehenden Tag abzustellen (also in diesem Beispiel auf den 30. eines Monats bzw. auf den 28. Februar); bei einem Vertragsbeginn am ersten Tag eines Kalendermonats endet der Vertragsmonat am letzten Tag des jeweiligen Kalendermonats. Für die Berechnung des Ende eines Tages kann Napster aus technischen Gründen auf die Uhrzeit nach US-Standard-Pacific (Pacific Standard Time, PST) abstellen; dies führt, ohne dass für den Napster Service eine zusätzliche Vergütung zu zahlen wäre, zu einer Verlängerung des Vertragsmonats von 9 (neun) Stunden gegenüber der mitteleuropäischen Standardzeit (CET).

(b) Monatspakete. Napster kann Ihnen Nutzungsperioden mit einer über einen (1) Vertragsmonat hinausgehenden Mindestlaufzeit anbieten, etwa mit einer Mindestlaufzeit von mehreren Vertrags-Monaten (z.B. 3 oder 6 Vertrags-Monate) („Monatspaket“). Wählen Sie ein Monatspaket, beginnt die Mindestlaufzeit mit der Registrierung für das Abonnement (oder mit dem Ende einer vorhergehenden Gratis-Testphase, falls Sie eine solche in Anspruch genommen und nicht gekündigt haben) und läuft dann bis zum Ende des letzten Vertragsmonats des gewählten Monatspakets (wie unter Ziffer 8 (2) (a) dieser Vereinbarung dargestellt). Die Vertragsdauer verlängert sich, soweit das Abonnement nicht gekündigt wurde, jeweils immer wieder um eine weitere Mindestlaufzeit, die der Dauer des gewählten Monatspakets entspricht.

(c) Jahresabonnement. Napster kann Ihnen ein „Jahresabonnement“ zur Verfügung stellen. Ein Jahresabonnement umfasst einen Zeitraum von zwölf (12) aufeinanderfolgenden Vertragsmonaten. Das Jahresabonnement beginnt mit der Registrierung für das Abonnement (oder mit dem Ende einer vorhergehenden Gratis-Testphase, falls Sie eine solche in Anspruch genommen und nicht gekündigt haben) und läuft dann bis zum Ende des letzten, zwölften Vertragsmonats. Die Vertragsdauer verlängert sich, soweit das Abonnement nicht gekündigt wurde, jeweils immer wieder um eine weitere Mindestlaufzeit von einem Zeitraum von zwölf (12) aufeinanderfolgenden Vertragsmonaten.

(d) Kündigung bei Abonnement-Dienst. Abweichend von Ziffer 8 (1) dieser Vereinbarung gilt, dass bei einem Monatspaket Sie und Napster jeweils berechtigt sind, den Abonnement-Dienst jederzeit zum Ende des Monatspakets ordentlich zu kündigen. Das Monatspaket wird dann nicht erneuert. Eine ordentliche Kündigung wird nicht vor Ende des Monatspakets wirksam. Bei einem Jahresabonnement sind Sie und Napster jeweils berechtigt, den Abonnement-Dienst jederzeit zum Ende des Jahresabonnement ordentlich zu kündigen. Das Jahresabonnement wird dann nicht erneuert. Eine ordentliche Kündigung wird nicht vor Ende des Jahresabonnements wirksam. Soweit Sie kein Monatspaket oder Jahresabonnement abgeschlossen haben, können Sie den Abonnement-Dienst jederzeit zum Ende eines Vertragsmonats kündigen. Das Abonnement wird dann zum Ende des Vertragsmonats zu dem Sie kündigen, nicht erneuert. Soweit sich eine Kündigung mangels anderer Angaben des Kündigenden (Ihnen oder Napster) nur auf den Abonnement-Dienst bezieht, kann Napster vorsehen, dass Ihr Account zur Nutzung der zusätzlichen Funktionalitäten (z.B. Social Network, MP3-Shop) bestehen bleibt und Ihr Vertragsverhältnis mit Napster nach dieser Vereinbarung insoweit fortgesetzt wird. Eine Kündigung der Vereinbarung und des Napster Service insgesamt ist in Ziffer 8 (1) dieser Vereinbarung geregelt.

(e) Herabstufung. Sie können Ihren Abonnement-Dienst von dem gewählten Monatspaket auf ein kleineres Monatspaket (mit kürzerer Mindestlaufzeit) herabstufen. Ferner können Sie Ihren Abonnement-Dienst Napster Music-Flatrate + Mobile zum Ende des Monatspakets zu einem Abonnement der Napster Music-Flatrate herabstufen, indem Sie diesen Teil des Napster-Service kündigen. Folgen Sie hierzu jeweils den Anweisungen, die im Napster Service angegeben sind. Das größere Monatspaket ihrer bisherigen Mindestlaufzeit erneuert sich nicht, sondern es beginnt – soweit bei der Umregistrierung nicht anders angegeben – im Anschluss das neue kleinere Monatspaket (bzw. es beginnt die Napster Music-Flatrate, wenn Sie dies bei der Herabstufung gewählt haben). Napster kann auch vorsehen und wird bei der Umregistrierung zur Herabstufung dann darüber informieren, dass die Herabstufung schon am Tage nach der Umregistrierung wirksam wird; Ihre Vergütung wird in diesem Fall entsprechend angepasst und für die künftige Nutzung des Abonnement-Dienstes gutgeschrieben.

(f) Heraufstufung. Wenn Sie sich bereits als User des Abonnement-Dienstes angemeldet haben, kann Napster Ihnen anbieten, Ihren Abonnement-Dienst (Vertragsmonat oder Monatspaket) auf ein ggf. größeres Monatspaket (mit längerer Mindestlaufzeit) oder ein Jahresabonnement heraufzustufen. Napster kann Ihnen ferner anbieten, Ihren vereinbarten Abonnement-Dienst von Napster Music-Flatrate auf die Napster Music-Flatrate + Mobile heraufzustufen. Folgen Sie hierzu jeweils den Anweisungen, die im Napster Service angegeben sind. Die Mindestlaufzeit ihres bisherigen Abonnement-Dienstes erneuert sich nicht, sondern es beginnt – soweit bei der Umregistrierung nicht anders angegeben – im Anschluss das von Ihnen gewählte neue Monatspaket (bzw. es beginnt die Napster Music-Flatrate + Mobile, wenn Sie diese bei der Heraufstufung gewählt haben). Napster kann auch vorsehen und wird bei der Umregistrierung zur Herabstufung dann darüber informieren, dass die Heraufstufung unmittelbar am Tage nach der Umregistrierung wirksam wird und Ihre Vergütung entsprechend angepasst wird und für die künftige Nutzung des Abonnement-Dienstes eine erhöhte Vergütung zu leisten ist.

(3) Kündigung aus wichtigem Grund. Beide Parteien sind berechtigt, den Napster-Service insgesamt und einschließlich des Abonnement-Dienstes aus wichtigem Grund mit sofortiger Wirkung, ohne Einhaltung der Restlaufzeit (z.B. des Monatspakets) zu kündigen. Als wichtiger Grund für eine Kündigung durch Napster ist insbesondere anzusehen, wenn Sie

(a) als User des Abonnent-Dienstes mit der Zahlung mit dem doppelten Betrag des Entgeltes des von ihm gewählten Monatspakets (wie in Ziffer 4 (7) dieser Vereinbarung definiert) in Verzug sind;

(b) mit der Zahlung von Entgelten im Napster MP3-Shop in Verzug sind, deren Betrag mehr als zwei vertragsmonatliche Gebühren des Abonnement-Dienstes Napster Music-Flatrate beträgt;

(c) schuldhaft Urheberrechte verletzen;

(d) schuldhaft die missbräuchliche Verwendung Ihres Accounts ermöglichen

(e) verbotenen Inhalt gemäß Ziffer 6 (3) im Social Network übermitteln.

(4) Kündigungserklärung. Die Kündigung ist formfrei möglich und kann insbesondere telefonisch oder per Email erfolgen. Informationen zur Kündigung Ihres Abonnement-Dienstes erhalten Sie unter http://www.napster.de/quickhelp bei einer Suche mit dem Schlagwort „Kündigung“.

(5) Beendigung der Nutzung. Wenn Ihr Napster Music-Flatrate + Mobile Abonnement beendet ist, können Sie gesicherten Streams nicht mehr abspielen. Sobald sie wieder mit demselben Account Abonnent der Napster Music-Flatrate + Mobile werden, können Sie die gesicherten Streams reaktivieren.


9 Weitere zusätzliche Funktionalitäten


Neben Social Network und dem MP3-Shop kann Napster freiwillig und zusätzlich zu den kostenpflichtigen Diensten im Rahmen des Napster-Service auch noch weitere zusätzliche Funktionalitäten anbieten, wobei sich Napster die jederzeitige Änderung, Beschränkung oder Einstellung oder Wiedereinführung dieser zusätzlichen Funktionalitäten vorbehält.

(1) Geschenke. Sie können die Nutzung von Abonnement-Diensten an Dritte verschenken, indem Sie die entsprechenden Anweisungen innerhalb des Napster-Service befolgen. Nachdem Sie auf das Feld „Kaufen“ geklickt und den Geschenkgutschein bzw. die Prepaid-Karte zu dem Abonnement-Dienst gekauft haben, wird das Geschenk an die Email-Adresse übersandt, die Sie angegeben haben und Ihr jeweiliges Abrechnungssystem wird mit der Vergütung für das Geschenk unmittelbar belastet und in Ihrer Abrechnung gesondert dargestellt. Geschenkgutscheine bzw. Prepaid-Karten zu den Abonnement-Dienst können nicht zurückgegeben, ausgetauscht oder gekündigt werden, nachdem sie gekauft wurden.

(2) Promotion-Code. Wenn Sie einen gültigen Promotion-Code für Napster erhalten haben, folgen Sie den Anweisungen, die Sie mit dem Code erhalten haben, um ihn einzulösen. Wenn Sie einen gültigen Promotion-Code ordnungsgemäß eingegeben haben, wird auf Ihrem Account das entsprechende Angebot gutgeschrieben. Promotion-Codes können eine bestimmte Anzahl von Gutschriften für Dauerhafte Downloads oder eine bestimmte Anzahl von Vertrags-Monaten im Abonnement-Dienst enthalten, die Sie innerhalb des Napster-Service verwenden können. Promotion-Codes von Napster sind jeweils so lange gültig, wie im jeweiligen Angebot angegeben und können nicht, auch hinsichtlich nicht verbrauchter Teile, in Geld umgetauscht werden. Soweit kein Ablaufdatum genannt ist, verfallen die Promotion-Codes einen Monat nach ihrer Ausgabe. Bei eingelösten Promotion-Codes muss das erworbene Guthaben innerhalb eines Monates verbraucht werden.

(3) Gratis-Testphase. Eine Gratis-Testphase ist eine zeitlich begrenzte Probezeit bei einem Abonnement-Dienst (Napster Music-Flatrate oder Napster Music-Flatrate + Mobile). Für die Gratis-Testphase gelten dieselben Nutzungsbedingungen wie für reguläre User des Napster-Service. Die Gratis-Testphase ist – soweit nicht von Napster anderes angegeben (insbesondere zu Preis und Kündigung) – einer Nutzung des Abonnement-Dienstes gleichgestellt. Wenn Sie die vorhergehende Gratis-Testphase bei dem Abonnent-Dienst nicht kündigen, werden Sie mit deren Ablauf kostenpflichtiger User des gewählten Abonnent-Dienstes. Die Gratis-Testphase dürfen Sie nur einmalig nutzen. Bei einem zweiten Versuch Ihrer Registrierung wird Ihnen der Zugang zur Gratis-Testphase verweigert.

(4) Missbrauch. Napster hat das Recht, Schadensersatz zu verlangen und/oder Accounts zu schließen, falls unter Verstoß gegen die Ausgabe- und Nutzungsbestimmungen erworbene Geschenke oder Promotion-Codes genutzt werden, es sei denn, der Verstoß ist nicht von Ihnen zu vertreten.

(5) Neukundenwerbung. Napster kann Sie im Rahmen von Sonderaktionen und nach gesonderter schriftlicher Ankündigung für Ihre Gewinnung von Neukunden belohnen. Als Neukunde gilt ein von Ihnen geworbener Kunde, der vorher noch nicht bei Napster registriert war, auch nicht über die Gratis-Testphase, und infolge Ihrer Anwerbung mindestens drei zusammenhängende Monate für die Nutzung eines Abonnement-Dienstes zahlt. Als Belohnung für Ihre Neukundenwerbung wird Ihnen ein Gratismonat zur Nutzung Ihres aktuellen Abonnement-Dienstes geschenkt. Ihre Belohnung hat keinen Geldwert und ist nicht zu erstatten. Darüber hinaus gilt die Belohnung nur für Sie persönlich und ist nicht übertragbar. Weitere Informationen und Bedingungen zur Neukundenwerbung teilt Napster im Zusammenhang mit der entsprechenden Sonderaktion mit.

(6) Unterstützung des Jugendschutzes. Bestimmte Alben können mit dem „Hinweis für Erziehungsberechtigte“ (dem „Parental Advisory Label“, definiert unter http://www.riaa.com/parentaladvisory.php der Recording Industry Association of America (Verband der amerikanischen Tonträgerindustrie), „RIAA“) gekennzeichnet sein. Die RIAA vergibt den „Hinweis für Erziehungsberechtigte“ jeweils einem gesamten Album und nicht individuellen Liedern der Alben, diese sind dann im Service als „explicit“ gekennzeichnet („entwicklungsbeeinträchtigende Inhalte“). Entwicklungsbeeinträchtigende Inhalte werden in den Suchergebnissen als solche identifiziert. Sie können eine Funktion wählen, mit der entwicklungsbeeinträchtigende Inhalte innerhalb des Napster-Service aus Ihren Suchergebnissen herausgefiltert werden. Sie können auch ein Elternkontrollpasswort („Parental Control Password“) auswählen. Sie werden nach diesem Passwort immer dann gefragt, wenn Sie versuchen, Ihre Wahl, entwicklungsbeeinträchtigende Inhalte zu filtern, zu ändern. Bitte beachten Sie, dass Musikaufnahmen, die vor 1985 aufgenommen wurden, nicht mit dem „Hinweis für Erziehungsberechtigte“ der RIAA gekennzeichnet sind.


10 Datenschutz


Napster erhebt im Rahmen der Abwicklung der Vereinbarung Daten von Ihnen. Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten erfolgt in Übereinstimmung mit den Datenschutzbestimmungen von Napster, die Sie unter http://www.napster.de/privacypolicy einsehen können.

Sie haben jederzeit die Möglichkeit, die zu Ihrer Person gespeicherten Daten unter dem Button „Mein Account“ in Ihrem Profil abzurufen und diese zu ändern.


11 Schutzrechte an Napster-Service, Software und Daten Dritter


(1) Musikaufnahmen und Materialien. Der Napster-Service, die Musikaufnahmen und das Material sind durch das Urheberrecht und weitere gewerbliche Schutzrechte geschützt und gehören Napster bzw. den Partnern, Muttergesellschaften, Tochtergesellschaften, Bevollmächtigten, Schwestergesellschaften und/oder Lizenzgebern von Napster. Sie sind verpflichtet, die bestehenden Urheberrechte zu beachten und diese nicht zu verletzen. Der Napster-Service, der Client sowie die darin angebotenen Musikaufnahmen und Material einschließlich aller Promotion-Angebote (z.B. eine Gratis-Testphase) sind ausschließlich für Ihren persönlichen und nicht gewerblichen Gebrauch bestimmt. Sie sind nicht berechtigt, Musikaufnahmen, Sicherheitstechnologien (hierzu gehören auch sog. „Digitale Wasserzeichen“), die ggf. damit untrennbar verbunden sind und das Material, selbst oder durch einen Dritten verändern, über die nach dieser Vereinbarung zulässigen Nutzungen hinaus für sich oder Dritte zu vervielfältigen, Dritten zugänglich zu machen, zu verkaufen oder in sonstiger Form zu verwerten. Sie verpflichten sich, Napster von jeder solchen nicht gestatteten Nutzung unverzüglich zu informieren.

(2) Copyright. © Napster, 2003-2012. Alle Rechte vorbehalten. Napster und das Katzen-Logo sind eingetragene Marken von Napster genutzt unter der Lizenz von Napster Luxemburg S.à r.l.


12 Verletzung von Urheberrechten und gewerblichen Schutzrechten


(1) Sperrung des Accounts. Wenn Sie geistige oder gewerbliche Schutzrechte von Napster oder einem Dritten verletzen oder diese Vereinbarung verletzen, ist Napster zur Vermeidung weiteren Missbrauchs berechtigt, Ihren Account vorübergehend oder endgültig zu sperren. Napster wird die Bedeutung des Verstoßes und Ihre berechtigten Interessen in die Entscheidung einbeziehen und unter anderem auch berücksichtigen, ob ein unverschuldetes Fehlverhalten vorliegt oder der Verstoß schuldhaft begangen wurde. Eine vorübergehende Sperrung Ihres Accounts bis zur Aufklärung des Sachverhalts ist auch zulässig, sofern der begründete Verdacht einer solchen Rechtsverletzung besteht. Vor einer Sperrung Ihres Accounts wird Napster Sie zunächst abmahnen, sofern dies angemessen und Napster zumutbar ist. Wenn Napster Ihren Account nach diesem Paragraphen sperrt, trifft Napster keinerlei Verantwortung oder Haftung Ihnen gegenüber im Anblick auf Rückerstattung von Beträgen, die Sie bereits gezahlt haben, es sei denn, dass Sie die Verletzung nicht zu vertreten haben oder sich der Verdacht gegen Sie als unbegründet erweist.

(2) Abtretung von Ansprüchen. Wenn Sie Rechte eines Berechtigten, der seine musikalischen oder sonstige Inhalte an Napster zur Nutzung im Service lizenziert, verletzen, kann Napster Ansprüche gegen Sie aus dieser Vereinbarung an diesen Berechtigten abtreten, so dass dieser aus diesen Rechten selbst gegen Sie wegen der Verletzung seiner Rechte rechtlich vorgehen kann.


13 Werbung


(1) Werbung im Service und per E-Mail. Napster darf Werbung und Werbematerial auf dem oder über den Service verbreiten. Für die Werbung über E-mail und Anrufe gilt dies nur, wenn die nach den gesetzlichen Bestimmungen erforderliche Zustimmung des Empfängers vorliegt. Napster kann allerdings für eigene ähnliche Waren oder Dienstleistungen (z.B. neue Musikaufnahmen, Videos, Erweiterung des Service etc.) per E-mail werben, wobei Sie dem jederzeit widersprechen können.

(2) Werbe-Events. Ihre Teilnahme an einem Werbe-Event unterliegt den Bedingungen, die für diesen Event gelten. Ihre Vereinbarungen mit Dritten oder Ihre Teilnahme an Werbemaßnahmen Dritter über den Napster-Service betreffen ausschließlich Sie und diesen Dritten.


14 Links


Der Napster-Service kann Links auf die Webseiten Dritter enthalten, die nicht von Napster betrieben oder kontrolliert werden. Werden von Ihnen berechtigt Rechtsverletzungen durch solche Links geltend gemacht, so wird Napster den Link unverzüglich entfernen.


15 Entschädigung und Haftungsfreistellung


Sie verpflichten sich, Napster von allen Aufwendungen und Schäden (einschließlich Gerichts- und Anwaltskosten) freizustellen, die aus oder im Zusammenhang mit Ihrer schuldhaften Verletzung dieser Vereinbarung und Ihrer Nutzung des Napster-Service, der Musikaufnahmen, des Client oder des Materials resultieren; es sei denn, Sie haben die Verletzung nicht zu vertreten.


16 Gewährleistung


(1) Dauerhafte MP3-Downloads. Bei Mängeln der Dauerhaften MP-3 Downloads stehen Ihnen die gesetzlichen Rechte zu. Für Ihre Schadensersatzansprüche gelten jedoch die besonderen Bestimmungen der Ziffer 17 dieser Vereinbarung.

(2) Abonnement-Dienste. Soweit die Ihnen zur Verfügung gestellten Musikaufnahmen und das Material Mängel aufweisen, stehen Ihnen die gesetzlichen Rechte zu. Zu einer Minderung der Abonnement-Vergütung sind Sie nur berechtigt, soweit das Minderungsrecht rechtskräftig festgestellt ist. Für Ihre Schadensersatzansprüche gelten jedoch die besonderen Bestimmungen der Ziffer 17 dieser Vereinbarung.



17 Haftungsbeschränkung und -ausschluss


(1) Napster haftet uneingeschränkt nach den gesetzlichen Bestimmungen für eigenes Verhalten sowie das ihrer gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen bei Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, welche auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen, die von der Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz umfasst werden sowie auf vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzungen sowie Arglist beruhen.

(2) Für Schäden im Bereich der entgeltlichen Nutzung eines Napster Service (Napster Music Flatrate, Napster Music Flatrate + Mobile, MP3-Shop sowie gegebenenfalls einer kostenpflichten weiteren zusätzlichen Funktionalität gemäß Ziffer 9 dieser Vereinbarung), die aufgrund leichter Fahrlässigkeit entstanden sind, haftet Napster für eigenes Verhalten sowie das ihre gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen nur im Falle der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten und auch nur in Höhe der vertragstypisch vorhersehbaren Schäden.

(3) Napster trifft keine weitergehende gesetzliche oder vertragliche Haftung als in den vorstehenden Absätzen Ziffer 17 (1) und (2) dieser Vereinbarung beschrieben und zwar unabhängig von der Rechtsnatur der von Ihnen erhoben Ansprüche; eine über Ziffer 17 (1) und (2) dieser Vereinbarung hinausgehende Haftung ist ausgeschlossen.



18 Anwendungsbereich


(1) Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für

(a) Kunden, die sich ab dem 27. März 2012 erstmals im Service von Napster (wie nachfolgend definiert) registrieren sowie für bereits registrierte Kunden, die nach diesem Datum auf den aktuellen neuen Dienst von Napster nach Maßgabe der vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen umregistrieren („Upgrade“) und

(b) alle, auch bereits vor dem 27. März 2012 registrierten Kunden, die ab diesem Datum die von Napster angebotenen besonderen Funktionalitäten, wie etwa das Social Network oder den MP3-Shop, nutzen möchten (dies gilt nicht für die Nutzung Ihres Abonnement-Dienstes, es sei denn, Sie wählen einen Upgrade).

(2) Haben Sie sich vor dem 27. März 2012 bei Napster für Abonnement-Dienste registriert oder einen Upgrade gewählt, gelten für Ihre Nutzung des Abonnement-Dienstes (aber nicht für die angebotenen zusätzlichen Funktionalitäten) die Allgemeinen Geschäftsbedingungen früherer Fassung:

(a) Haben Sie vor dem 27. März 2012, aber ab dem 31.05.2011 bei Napster für Abonnement-Dienste registriert oder einen Upgrade gewählt, so gelten für Ihre Nutzung des Abonnement-Dienstes die Allgemeinen Geschäftsbedingungen früherer Fassung, die Sie hier http://www.napster.de/terms/termsvor0312 finden. Für Ihre Nutzung der besonderen Funktionalitäten ab dem 27. März 2012 gelten die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

(b) Haben Sie sich bis zum 31.05.2011, aber ab dem 22.11.2010 bei Napster für Abonnement-Dienste registriert, so gelten für Ihre Benutzung der Napster Music-Flatrate To Go die Allgemeinen Geschäftsbedingungen früherer Fassung, die Sie hier http://www.napster.de/terms/termsvor0411.html finden. Sie können Napster Music-Flatrate + Mobile ohne Upgrade nicht nutzen. Für Ihre Nutzung der besondere Funktionalitäten ab dem 27. März 2012 gelten die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

(c) Haben Sie sich bereits vor dem 22.11.2010 bei Napster für Abonnement-Dienste registriert, so gelten für Ihre Nutzung des Abonnement-Dienstes die Allgemeinen Geschäftsbedingungen früherer Fassung, die Sie hier http://www.napster.de/terms/termsvor1110 finden. Für Ihre Nutzung der besondere Funktionalitäten ab dem 27. März 2012 gelten die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen.


19 Schlussbestimmungen


(1) Keine Übertragbarkeit. Die Rechte aus der Vereinbarung sind ohne die Einwilligung von Napster nicht übertragbar. Der Napster-Service, die Musikaufnahmen und/oder das Material (einschließlich jedweder Promotion-Angebote oder Promotion-Codes, die im Napster-Service eingelöst oder für Musikaufnahmen oder das Material genutzt werden können) sind nicht übertragbar.

(2) Änderung des Napster Service und der Vereinbarung. Für Änderungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen gilt Folgendes:

(a) Abonnement-Dienste. Die Nutzungsbestimmungen für Napster Music-Flatrate und Napster Music-Flatrate + Mobile können von Napster wie folgt für die Zukunft geändert werden: Napster wird Ihnen eine Frist zur Zustimmung setzen. Stimmen Sie zu, tritt die Änderung in Kraft mit der Verlängerung des Abonnements durch Erneuerung Ihres Monatspakets. Stimmen Sie der Änderung nicht zu, behält sich Napster vor, die Vereinbarung mit Ihnen zum Ende Ihrer Mindestlaufzeit zu kündigen und Sie können nach Wirksamwerden der Kündigung den Abonnement-Dienst nicht mehr nutzen.

(b) Sonstiger Napster Service. Napster behält sich vor, den sonstigen Napster-Service und die Bestimmungen dieser Vereinbarung jederzeit für die Zukunft zu ändern. Sofern Sie mit den entsprechenden Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht einverstanden sind, müssen Sie die Nutzung des sonstigen Service nach der Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen einstellen.

(3) Salvatorische Klausel. Sollte eine Bestimmung dieser Vereinbarung unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so wird hierdurch die Wirksamkeit der Vereinbarung im Übrigen nicht berührt.

(4) Anwendbares Recht. Die Vereinbarung unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des Kollisionsrechts und des UN-Kaufrechts.

(5) Gerichtsstand. Ausschließlicher Gerichtsstand ist Frankfurt am Main. Napster behält sich vor, gerichtliche Schritte gegen Sie auch an Ihrem allgemeinen Gerichtsstand einzuleiten.

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